Gemeinsam für Wuppertal

Darüber hinaus haben die Ratsfraktionen der CDU und der SPD die Erhöhung der Gewerbe- und der Grundsteuer beantragt.

Ich weiß, dass viele diesen Vorschlag nur schwer nachvollziehen können und kann auch all diejenigen verstehen, die sich gegen diese Steuererhöhungen wenden. Auch ich sehe sie als letztes Mittel zur Haushaltskonsolidierung und auch mir ist es sehr schwer gefallen, meine Zustimmung zu geben.

Ich halte den Vorschlag unter den gegebenen Rahmenbedingungen und vor dem Hintergrund unserer Gesamtverantwortung für die Haushaltskonsolidierung jedoch für vertretbar: Im übrigen bin ich der festen Überzeugung, dass Wuppertal auch weiterhin als Wirtschaftsstandort - auch im Wettbewerb mit anderen Kommunen - attraktiv bleibt - diese belegen die vielen Investitionen die unserer Stadt vorgenommen wurden sind und in nächster Zeit anstehen.

Wenn der Rat am 12. Juli 2010 die entsprechenden Entscheidungen trifft, dann ist der größte Teil unseres Haushaltsicherungskonzeptes auf den Weg gebracht. Zusammen mit den bereits in der Ratssitzung vom 15. März beschlossenen Maßnahmen kann dann ein Gesamtvolumen von 57, 8 Millionen Euro umgesetzt werden. Dabei haben wir weitgehend auf Einschränkungen bei den Familien verzichtet und damit deutlich gemacht, dass wir dieses Aufgabenfeld auch in Zukunft zu einem Schwerpunkt unserer politischen Arbeit machen.

Jetzt stehen in der Folge noch die notwendigen Entscheidungen zum Theater und zu den Hallen- und Freibädern an. Den Wuppertaler Bühnen liegt ein Gutachten einer externen Beratungsgesellschaft vor, das eine gute Grundlage für den jetzt anstehenden Beratungsprozess liefert. Bei den Hallen- bzw. den Freibädern befinden wir uns in sehr intensiven und konstruktiven Gesprächen mit den Fördervereinen.

Mit unserem HSK haben wir den festen Willen bewiesen, dass wir alles unternehmen, um uns der drohenden Überschuldung entgegen zu stemmen. Dies reicht jedoch nicht aus - wir brauchen jetzt ergänzende Hilfe von Bund und Land.

Trotz der eingeschränkten finanziellen Möglichkeiten bewegt sich was in Wuppertal - ich nenne hier den Döppersberg, die Nordbahntrasse und die Junior Uni - darauf können wir stolz sein!

Liebe Wuppertalerinnen und Wuppertaler, ich wünsche Ihnen jetzt zunächst ein paar schöne Sommerwochen.

Genießen Sie Ihren Urlaub in unserem schönen Wuppertal oder wo immer Sie auch hinreisen! 

Ihr
Peter Jung